Opposition war vorgestern

Schnee ist gefallen in Brandenburg; und die Entscheidung für Rot-Rot. Ein Parteitag der Linkspartei im Strausberger Klub am See segnete am Mittwochabend den Koalitionsvertrag ab. Partei- und Fraktionschefs unterschrieben den Vertrag gestern im Landtag auf dem Potsdamer Brauhausberg.

Als die SPD-Delegierten in Altlandsberg längst abgestimmt hatten, ging die Diskussion bei der Linkspartei in Strausberg erst richtig los. Nach sechs Stunden heißer Debatte gab es 124 Ja-Stimmen. 15 Delegierte votierten mit Nein und 5 enthielten sich.

Gleich zu Beginn des Parteitags hatte DGB-Landesbezirkschef Dieter Scholz allen Delegierten der Sozialisten das »Du« angeboten. Er erinnerte an die parteipolitische Neutralität der Gewerkschaften und betonte, man äußere sich in aller Regel nicht zu Koalitionen. Doch er machte eine Ausnahme: Weil der DGB es satt habe, sich von der Regierung in einem Punkt wie ein Bär am Nasenring durch die Manege führen zu lassen – und das sei »die Sauerei der Niedriglöhne in diesem Land«. Man hoffe, dass Rot-Rot die Koordinaten nach links verschiebe.

Viel Applaus erhielt Scholz für sein Bekenntnis. Jemand rief: »Abstimmen.« Doch dazu kam es noch lange nicht. Sechs Stunden lang zog sich die emotional ...