Was zuerst – Freiheit oder Sozialismus?

Programmstreit in der Linkspartei fördert grundlegende Divergenzen zutage

Einen Monat nach der öffentlichen Vorstellung des Programmentwurfs der LINKEN nimmt die innerparteiliche Debatte Fahrt auf. Dabei gibt es Kritik von rechts und links.

Berlin (ND). Die Verortung von Rechts und Links wird von den Debattierern selbst bemüht. So erklären die Autoren eines Papiers aus dem Kreis der Strömung der Antikapitalistischen Linken, dass der Programmentwurf »seit seiner Veröffentlichung vehementer Kritik vom rechten Parteiflügel ausgesetzt« sei. »Deshalb tut es not, den Text auch von links zu kritisieren.« Dafür gebe es auch genügend Anlass, heißt es in dem Text mit der Überschrift »Haltelinien machen ungeduldiges Papier« weiter. So wird Bedauern über eine vermeintliche Lobpreisung der Errungenschaften des »ganz real existierenden Kapitalismus« geäußert und an dem Satz im Programm festgemacht: Private Gewinnorientierung kann Produktivität und technologische Neuerung befördern, solange kein unternehmen stark genug ist, Preise und Umfang des Angebots zu diktieren.« Die Rolle von Linken sei es allerdings, so intervenieren die Antikapitalisten, »darauf hinzuweisen, dass private Gewinn...


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