Rechtstrend in Südamerika
Kommentar von Martin Ling
Die UNASUR ist gefordert. Wenn die Union Südamerikanischer Staaten am Freitag in Mendoza zusammenkommt, bedarf es eines klaren Signals: Wehret dem Rückfall in Putschzeiten! 2008 konnte so die bolivianische Opposition, die zum Aufstand geblasen hatte, zur Raison gebracht werden. Nun fürchtet die Regierung Morales erneut, dass die alten Eliten den Polizistenstreik und den Konflikt um den Straßenbau durch einen Naturpark für ihre Zwecke zu instrumentalisieren versuchen.
Es mehren sich die Anzeichen, dass die lateinamerikanischen Oligarchien dort, wo sie ihre Pfründe am stärksten bedroht sehen, es nicht mehr bei Öffentlichkeitskampagnen belassen wie der, mit der die progressive Agrarexportsteuer in Argentinien 2008 zu Fall gebracht wurde. Während der neoliberalen Dekade der 90er waren Putsch- und Umsturzversuche in Lateinamerika noch Fehlanzeige, schließlich vermochte es die Oligarchie länderübergreifend, nach dem Ende der Militärdiktaturen ihre Besitzstände formaldemokratisch abzusichern. Erst mit der Linkswende, ausgehend vom Wahlsieg Chavez' in Venezuela 1998, wurden traditionelle Eigentumsverhältnisse in Frage gestellt. Durchaus moderat, denn die Regierungen wissen, dass sie zwar im Amt, aber nur eingeschränkt an der Macht sind. Dieses Entgegenkommen wird freilich nicht überall honoriert. Das zeigen der Putschversuch 2002 in Venezuela, der Coup in Honduras 2009, die Rebellion in Ecuador 2010 ebenso wie der jüngste Handstreich in Paraguay und einmal mehr Bolivien. Nur eine größtmögliche Einheit in Mendoza kann diesen Rechtstrend stoppen.
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