»Weiter so« in der Krise?

  • der Gruppe Soziale Kämpfe
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Was haben die Bewegungen von der Partei? Oft wird die Frage mit Verweis auf eine gewisse Arbeitsteilung beantwortet: Verankerung von linken Positionen (manchmal auch nur die letzte Verteidigung bürgerlicher Freiheiten) im Parlament (Sozialpolitik, Antimilitarismus, Antifaschismus, Drogenpolitik, Gesundheitsversorgung und öffentliche Infrastruktur etc.); die Partei ist ein Mobilisierungsfaktor, Abgeordnete sind wichtig für Demonstrationsanmeldungen und die parlamentarische Absicherung von Bündnissen (»Dresden Nazifrei«, »Castor Schottern«, Blockupy Frankfurt). Sie schafft Öffentlichkeiten, die radiale Linke und soziale Bewegungen allein nicht erreichen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung schließlich eröffnet Räume für Diskussion, Konzeptentwicklung, Vernetzung, schafft Bildungsmaterialien, finanziert Projekte.

Kaum jemand wird bestreiten, dass Kooperationen der unterschiedlichen linken Akteure sinnvoll, ja notwendig sind und dass es eine V...


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