Warmlaufen zur Wahl
Sachsen-Anhalts LINKE will nächste Regierung führen / Parteitag am Wochenende
Erst im Frühjahr 2016 wird in Sachsen-Anhalt wieder gewählt. Die LINKE, die in eine rot-rote Regierung strebt, beginnt dennoch schon mit den Vorbereitungen.
Die Ansage ist unmissverständlich: Wenn im Frühjahr 2016 in Sachsen-Anhalt der nächste Landtag gewählt wird, erhebt die LINKE »den Anspruch auf Führung der Regierung«. Damit ist klar, dass sie auch den Ministerpräsidenten stellen will; der Kandidat für das Amt soll im Frühjahr 2015 bestimmt werden. So steht es in einem Leitantrag, der auf einem Parteitag am Wochenende in Quedlinburg beschlossen werden soll.
Damit das Vorhaben Wirklichkeit wird, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein. Die SPD müsste sich für eine Koalition mit den Genossen entscheiden - anders als 2011, als Rot-Rot bereits rechnerisch möglich gewesen wäre, die Sozialdemokraten es aber vorzogen, das Bündnis mit der CDU fortzusetzen. Ausgeschlossen ist der Seitenwechsel nicht. Landes- und Fraktionschefin Katrin Budde, die starke Frau in der SPD, deutete bereits an, dass sie dazu bereit wäre, und lässt an der Basis die Stimmung für ein Linksbündnis ausloten - wenn auch zu...
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