Verfassungsschutz

Beobachten, bis es zu spät ist

Sebastian Weiermann denkt, die AfD lässt sich nicht vom Verfassungsschutz einschüchtern

Nazis dürfen Staupitz weiter rocken

Wegen Rolle des Geheimdienstes: Sächsisches Gericht kippt Veranstaltungsverbot für Konzert-Eldorado

Zeit für das schärfste Schwert gegen Hans-Georg Maaßen

Matthias Monroy plädiert für einen Untersuchungsausschuss im Fall des früheren Verfassungsschutzpräsidenten

Antisemitismus in Brandenburg: Anhitlern per Mobiltelefon

Antisemitische Schmierereien in Brandenburg haben zugenommen

Dorf-Antifa besser als der Verfassungsschutz

Linksfraktion fordert Ausschreibung für die Stelle des Antisemitismus-Beauftragten

Rechte Anschläge: Von Neukölln bis Lichtenberg

Antifaschisten fordern Aufklärung rechter Anschlagsserien und die Abschaffung des Verfassungsschutzes

Digitale Antirepression

Matthias Monroy zur Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes gegen Polizei und Verfassungsschutz

Union gegen Faeser

Bundesinnenministerin bleibt Debatte im Ausschuss abermals fern

Was wusste Bayern über Pläne für antisemitischen Doppelmord?

Staatsanwaltschaft prüft neue Ermittlungen zum Mord an Shlomo Levin und Frida Poeschke

Kein Interesse an Antisemitismus

Matthias Monroy zur Mitwisserschaft des Geheimdiensts in Bayern

Das Auskunftsrecht gilt auch für Maaßen

Matthias Monroy zu Abfragen beim Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen außer Rand und Band

Ex-Verfassungsschutzchef sieht Thüringen auf dem Weg zu kambodschanischen Verhältnissen und hofft auf »Antisozialisten«

Lübcke-Ausschuss: Letzte Patrone im Wiesbadener Landtag

Kontroverse Bewertungen im parlamentarischen Ausschuss zum Lübcke-Mord

Wer schützt hier die Demokratie?

Zur Beobachtung der AfD-Jugend durch den Geheimdienst

AfD-Jugend als gesichert extremistisch eingestuft

Für die 120 Mitglieder in Brandenburg ist eine Verbeamtung nun ausgeschlossen

Otto John: Von Rechten zermürbt

Der erste Verfassungsschutzchef war eine politische Ausnahme in der jungen Bundesrepublik

Wen schützt der Verfassungsschutz?

Die freiheitliche demokratische Grundordnung wird vom Inlandsgeheimdienst eher ausgehöhlt

Kriminalisierter Pazifismus in Berlin

Berliner Verfassungsschutz bezeichnet Aktionen von Putin-Kritikern als »linksextremistisch«

Verfassungsschutzbericht: Weniger Linksradikale, mehr Nazis

Unter Beobachtung: Berlin stellt neuen Verfassungsschutzbericht vor

Verfassungsschutzbericht: Mehr Rechtsextreme, mehr rechte Gewalt

Der Jahresbericht 2022 stuft erstmals die gesamte AfD als »Verdachtsfall« ein