Brandenburg: Immer mehr rechte Aufmärsche

Berlin. In Brandenburg haben die Aufmärsche und Aktionen von Rechtsradikalen und Rassisten in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres deutlich zugenommen. Die Polizei zählte im vierten Quartal 2015 insgesamt 93 solcher Veranstaltungen, wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Davon hatten 77 einen Bezug zu Flüchtlingen oder Asylfragen. Im vorherigen Quartal waren es insgesamt 37 Veranstaltungen gewesen - davon 31 mit Flüchtlingsbezug. Von Oktober bis Dezember 2014 hatten Brandenburgs Behörden nur zehn rechtsextreme Veranstaltungen registriert. Zwei davon hatten mit dem Thema Asyl zu tun.

Die Gesamtzahl der Aufmärschen, Kundgebungen, Versammlungen, Mahnwachen, Konzerte und Infotische der extremen Rechten stieg im vergangenen Jahr um etwa 65 Prozent von 130 auf 201. War 2014 nur bei 14 Veranstaltungen ein Zusammenhang mit Flüchtlingen festgestellt worden, waren es im vergangenen Jahr 138. 29 Veranstaltungen in den Monaten Oktober bis Dezember 2015 wurden von der NPD angemeldet, weitere zehn gingen auf die Kappe der Rechtsaußen-Partei AfD. Die niedrigste Teilnehmerzahl gab es bei einer Mahnwache der NPD in Angermünde mit dem Motto »Gegen den Asylwahn in der Bundesrepublik«. Die Polizei zählte dort nur zwei Menschen. Den höchsten Zuspruch erfuhr ein »Bürgerprotest gegen die Asylpolitik der Bundesregierung« der Rechtsaußen-Partei AfD in Cottbus mit 970 Teilnehmern. Agenturen/nd