Ruhani will die religiösen Fundamente Irans erneuern

Teheran. Irans Präsident Hassan Ruhani sieht sein Land nach dem historischen Atomabkommen auf dem Weg zurück in die internationale Gemeinschaft, räumt allerdings auch Modernisierungsbedarf ein. »Wir können als religiöses Land den Fundamentalismus behalten, müssen ihn aber reformieren und erneuern«, sagte Ruhani in einer Rede auf dem Teheraner Freiheitsplatz am Donnerstag, dem 37. Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979. Der Welt habe man mit dem Atomabkommen bewiesen, dass Iran keine Bedrohung, sondern ein zuverlässiger Partner sei. »Jetzt brauchen wir aber auch ein ähnliches Abkommen für eine nationale Versöhnung«, sagte Ruhani mit Blick auf die Gräben zwischen konservativen Hardlinern und Reformern in Iran. Auch interne Differenzen zwischen den Fraktionen könnten, wie im Rahmen der Atomverhandlungen mit den Weltmächten, ausgeräumt werden.

»Das Land gehört allen Iranern, nicht nur einer bestimmten Fraktion«, erklärte Ruhani und bezog sich damit auf die Hardliner im Land. Daher sei die Teilnahme an der Parlamentswahl am 26. Februar besonders wichtig. Wer abstimme, könne damit seiner Hoffnung auf Rationalität Ausdruck verleihen und Extremismus eine Abfuhr erteilen.

Im Februar 1979 hatte ein Aufstand unter Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini zum Zusammenbruch der Monarchie in Iran geführt. An den organisierten Kundgebungen zum 37. Jahrestag der Islamischen Revolution beteiligten sich am Donnerstag in Teheran und anderen Städten nach Angaben staatlicher Medien Millionen Menschen. Wie in vergangenen Jahren wurde auch diesmal die Parole »Nieder mit den USA und Israel!« gerufen, die sich gegen die beiden Erzfeinde richtet.

Trotz zahlreicher Proteste war diese Woche der Enkel des früheren Revolutionsführers Chomeini endgültig von der Wahl ausgeschlossen worden. Er war zunächst vom Wächterrat disqualifiziert worden. Das wurde von dem konservativen Kontrollgremium nun erneut bestätigt. Der Expertenrat ist eines der wichtigsten Gremien in Iran, weil die inzwischen 88 geistlichen Mitglieder sowohl über die Wahl als auch über die Abwahl des obersten Führers bestimmen können. Nach dem Tod von Chomeini im Juni 1989 wurde Ayatollah Ali Chamenei vom Expertenrat zum Führer ernannt. Laut Verfassung hat er das letzte Wort in allen strategischen Belangen des Staates.

Das Atomabkommen mit Iran dürfte den Bau nuklearer Waffen in dem Land nach Ansicht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) um 10 bis 15 Jahre verzögern. Auch wenn umstritten sei, »ob die Vereinbarung gut ist«, sei dies »eine gute Nachricht«, sagte IISS-Chef John Chipman. Insgesamt sei 2015 vor allem wegen des Abkommens »ein ziemlich gutes Jahr hinsichtlich der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen« gewesen, sagte Chipman. Das Mitte Juli zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland in Wien unterzeichnete Abkommen zielt darauf ab, dass Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Agenturen/nd