Wohnkosten für Flüchtlinge sollen sinken

Der Senat will die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung ab dem 1. März »deutlich« absenken. Überteuerte Tagessätze für die Flüchtlingsunterbringung von bis zu 50 Euro hatten in der Bundeshauptstadt in den vergangenen Wochen Kritik ausgelöst. Gewarnt wurde vor einer Ungleichbehandlung von Flüchtlingen und Hartz-IV-Empfängern, für die deutlich geringere Tagessätze zur Verfügung stehen.

Der Senat habe »aufgrund der extremen Notlage« auf gewerbliche Anbieter zurückgegriffen und in Einzelfällen auch extrem hohe Mietpreise gezahlt, so ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Ziel des Senats sei es gewesen, Obdachlosigkeit unter Flüchtlingen zu vermeiden.

Wie oft überteuerte Tagessätze gezahlt worden seien, konnte der Sprecher nicht sagen. In Einzelfällen sei Strafanzeige wegen Betrugs gestellt worden. So hätten etwa vereinzelt Vermieter dem Landesamt für Soziales und Gesundheit (LAGeSo) Rechnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in nicht existierenden Wohnungen gestellt.

Es sei möglich, dass vereinzelt Flüchtlinge aus ihren bisherigen Unterkünften in billigere Unterkünfte ziehen müssen. epd/nd