Angriffe auf Haus der Demokratie

Das »Haus der Demokratie« im thüringischen Kahla (Saale-Holzland-Kreis) ist in der Nacht zum Montag Ziel eines Brandanschlages geworden. Unbekannte warfen gegen 1.30 Uhr eine Brandflasche gegen die Fassade des Hauses. Ein Feuer brach nicht aus, allerdings entstanden Rußschäden an der Fassade. In einem einige Dutzend Meter entfernten SPD-Bürgerbüro wurden mit Steinen vier große Fensterscheiben eingeworfen, wie der Geschäftsführer der SPD Thüringen, Michael Klostermann in Kahla der Nachrichtenagentur dpa mitteilte. Zeugen berichteten gegenüber der Polizei von flüchtenden Personen. Die Kriminalpolizei Jena hat die Ermittlungen aufgenommen.

Es ist nicht der erste Angriff auf das Haus, ein Projekt des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Bereits kurz nach der Eröffnung im April 2013 war eine Fensterscheibe eingeworfen worden. Zudem hatten die Täter auf dem Gehweg die Kreideparolen »Meinungsfreiheit statt eurer ›Zivilcourage‹« und »Freiheit für Wolle« hinterlassen, heißt es auf der Internetseite netz-gegen-nazis.de. Gemeint war offenbar der in München als mutmaßlicher NSU-Unterstützer angeklagte Ralf Wohlleben. Der »Demokratieladen« war im Rahmen des bundesweiten Aktionstages »Wir für Demokratie - Tag und Nacht für Toleranz« eröffnet worden. Das Haus versteht sich als eine Initiative der Kahlaer Zivilgesellschaft zur Förderung eines demokratischen Klimas in der Stadt.

Die Zahl politisch motivierter Anschläge hat in Thüringen in der jüngeren Vergangenheit deutlich zugenommen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes von Ende 2015 hat es allein im vergangenen Jahr mehr als 40 Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern gegeben, fast doppelt so viele wie im Jahr davor, meldet der MDR. Betroffen waren vor allem Einrichtungen von Linkspartei und AfD, aber auch Büros von CDU, SPD und Grünen. Zuletzt war das Haus des Bürgermeisters von Mattstedt, Andreas Schuchert (CDU), im Kreis Weimarer Land Ziel einer derartigen Attacke. Nach Angaben der Polizei Jena schlugen Unbekannte mit einem Hammer ein Fenster im Erdgeschoss ein und warfen durch das Loch Pyrotechnik. Ein Brand konnte verhindert werden. nd/Agenturen