nd-aktuell.de / 19.02.2016 / Politik / Seite 7

Linker Gipfel in Madrid

Debatte über einen Plan B für Europa wird fortgesetzt

Elsa Koester

Es ist die Zeit linker Konferenzen. Nachdem sich im Januar mehrere Hundert Menschen zu einem »Ersten Internationalistischen Kongress für einen Plan B in Europa« in Paris trafen, findet an diesem Wochenende eine Folgekonferenz in Madrid statt. Die Organisatoren erwarten etwa 2000 Teilnehmer aus Spanien und Europa, darunter der Europapolitiker Miguel Urbán (Podemos), Olivier Besancenot von der französischen »Neuen antikapitalistischen Partei« und Yanis Varoufakis, der Anfang Februar in Berlin eine eigene Demokratieinitiative ins Leben rief, »DiEM25«.

»Auf den ersten Blick ist das Programm sehr bestimmt von Vertreterinnen und Vertretern linker Parteien. Die vielen Initiativen und Bewegungen sind weniger präsent als ich gehofft habe«, kommentiert Corinna Genschel aus dem Blockupy-Bündnis das Programm. Sie wird am Freitagabend neben dem LINKE-Politiker Oskar Lafontaine und der ehemaligen griechischen Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou auf dem Auftaktpodium zu der Frage sprechen: »Wie sind wir hierher gekommen - und warum benötigen wir einen Plan B für Europa?« Auf dem Programm stehen ebenso Diskussionen und Workshops zum Schuldenregime in Europa, zur Frage alternativer Wirtschafts- und Finanzpolitik und zu Vorschlägen für eine antirassistische Migrationspolitik.

Insbesondere die spanische Linke ist auf der Konferenz stark vertreten, darunter Engagierte aus Initiativen zur Wohnungs-, Gesundheits- und Bildungspolitik, die sich aus der Empörtenbewegung (15M) heraus entwickelten.

»Ich erwarte auf der Konferenz insbesondere eine große Beteiligung der vielen linken Initiativen und Bewegungen aus Spanien und Portugal. Ich bin sehr gespannt, was sie sagen, planen, europäisch wollen. Bisher ist es nicht wirklich gut gelungen, gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen. Das könnte sich mit der Konferenz ändern«, hofft Blockupy-Aktivistin Genschel.