Bundesländer haben Milliardenüberschüsse erzielt

Berlin. Die 16 Bundesländer haben im vergangenen Jahr insgesamt Haushaltsüberschüsse von 2,8 Milliarden Euro erzielt. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der AFP am Freitag vorlag. In ihren Haushaltsplanungen waren die Länder noch von einem Defizit von 6,8 Milliarden Euro ausgegangen. Ursache für das Haushaltsplus sind unter anderem höhere Steuereinnahmen. Diese stiegen demnach im Gesamtjahr 2015 für die Länder um 6,2 Prozent. Bei den bereinigten Ländereinnahmen gab es ein Plus von 4,7 Prozent, bei den Ausgaben eine Zunahme um 4,1 Prozent.

Die gesamtwirtschaftliche Lage beurteilt das Bundesfinanzministerium weiter positiv. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag im vierten Quartal des vergangenen Jahres dem Bericht zufolge um 0,3 Prozent höher als im Quartal zuvor. Im Jahresdurchschnitt gab es in preisbereinigter Rechnung den Prognosen gemäß einen Anstieg des BIP um 1,7 Prozent.

Wachstumsimpulse kamen dabei demnach weiterhin hauptsächlich aus der Inlandsnachfrage. Dabei spielten auch zusätzliche staatliche Ausgaben aufgrund des starken Zuzugs von Flüchtlingen eine wichtige Rolle, unter anderem im Bausektor. Doch auch der private Konsum nahm weiter zu. Dagegen gingen Industrieproduktion um Exporte im Schlussquartal 2014 jeweils leicht zurück. Das Finanzministerium führte dies vor allem auf außenwirtschaftliche Risiken zurück, derentwegen die Unternehmen vorsichtiger agierten. Eine positive Entwicklung der Auftragseingänge lasse aber erwarten, dass auch die Industrieproduktion wieder ansteigen werde.

Das binnenwirtschaftliche Wachstum führte auch zu einem weiteren Anstieg der Steuereinnahmen. Diese lagen im Januar um 3,7 Prozent über dem gleichen Monat des Vorjahres. Vergleiche bei einzelnen Steuerarten sind aufgrund einer Reihe von Sondereffekten allerdings schwierig. Agenturen/nd