Deutschland exportiert deutlich mehr Waffen

Berlin. Die Bundesregierung hat 2015 deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt. Das geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag vorstellte. Demnach lag das Gesamtvolumen der Exporte im vergangenen Jahr bei rund 7,5 Milliarden Euro, davon waren 46 Prozent Exporte in Drittstaaten. 2014 waren es rund vier Milliarden Euro gewesen. Gabriel begründete den Anstieg mit »Sondereffekten«. So seien in den Zahlen für 2015 allein 1,1 Milliarden Euro für eine Lieferung von Tankflugzeugen an Großbritannien enthalten sowie von 500 Millionen Euro für die Lieferung von Lenkwaffen an Südkorea. Außerdem gab es laut Gabriel eine Lieferung von 63 Kampfpanzern an Katar, die noch von der Vorgängerregierung genehmigt wurde.

Die Grünen kritisierten die Exporte scharf. Die Ökopartei fordert seit Längerem ein Rüstungsexportgesetz, das auch Gabriel befürwortet, aber in den Reihen der CDU auf Ablehnung stößt. Agenturen/nd Seite 5