Streit um »Code Pink«

Bayreuth. Im Streit um einen Toleranzpreis der Stadt Bayreuth für die US-Bürgerrechtsbewegung »Code Pink« schalten sich nun Bundestagsabgeordnete ein. Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe appellierte, die Auszeichnung keinesfalls an »Code Pink« zu übergeben. »Wir haben keine Zweifel an der israelfeindlichen Grundhaltung von ›Code Pink‹ und halten sie daher nicht für geeignet, einen Preis für Toleranz oder gar Humanität zu erhalten«, schreiben die Abgeordneten in einem Brief an die Stadt.

»Code Pink« sollte eigentlich im Frühjahr den mit 10 000 Euro dotierten »Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis« erhalten. Nach Medienberichten über die mutmaßliche feindliche Haltung gegenüber Israel hatte Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft) die Preisverleihung stoppen wollen. Der Stadtrat war ihr jedoch zunächst nicht gefolgt und meldete stattdessen in der Vorwoche weiteren Diskussions- und Informationsbedarf an.

Die Parlamentarier wiesen darauf hin, dass »Code Pink« an einer umstrittenen Konferenz im Iran mit Holocaust-Leugnern und Verschwörungstheoretikern teilgenommen habe. »Dass sich die Konferenz vornehmlich gegen westlichen Rassismus wendet, ist ein Propaganda-Trick des iranischen Regimes. Vielmehr richtete sie sich gegen Israel, den Zionismus und die USA.«

Vertreterinnen von »Code Pink« wiesen die Vorwürfe der Parlamentariergruppe unterdessen zurück. Man wolle eine Änderung der Politik Israels, sagte Sprecherin Elsa Rassbach. Das habe aber nichts mit Antisemitismus zu tun. Die Abgeordneten hätten nur oberflächlich recherchiert, schrieb die Organisation in einer Antwort auf den Brief. Die Bürgerrechtsbewegung wurde 2002 gegründet und setzt sich nach eigenen Angaben vor allem dafür ein, Kriege zu beenden und neue militärische Auseinandersetzungen zu verhindern.

Mit der Auszeichnung will die Stadt an die weltoffene und kunstsinnige Markgräfin Wilhelmine (1709-1758) erinnern. dpa/nd