nd-aktuell.de / 26.02.2016 / Politik / Seite 5

Facebook will gegen Hetze vorgehen

Altmaier: Konzernchef habe Bedeutung verstanden

Berlin. Das Onlinenetzwerk Facebook will offenbar stärker darauf achten, dass Kommentare in deutschen Diskussionen nicht gegen deutsches Recht verstoßen. Das sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) nach einem Gespräch mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei dessen Berlin-Besuch am Donnerstag den Redaktionen der Madsack-Gruppe.

»Mark Zuckerberg hat die Bedeutung verstanden, die das für uns hat«, sagte Altmaier. In dem Gespräch sei es auch darum gegangen, wie der Konzern deutsche Start-Ups unterstützen und Arbeitsplätze im IT-Bereich in Deutschland schaffen könne. »Facebook ist unser Partner«, erklärte Altmaier. »Daher ist es umso wichtiger, dass gegen Hass-Postings vorgegangen wird.«

Über den Umgang mit Hassbotschaften im Internet, die sich gegen Flüchtlinge richten, wird in Deutschland derzeit intensiv diskutiert. Facebook wurde wiederholt vorgeworfen, Hetzbeiträge nicht in ausreichendem Maße zu löschen. Facebook hatte daraufhin Ende November zugesagt, schärfer gegen solche Hassbotschaften vorzugehen. AFP/nd