nd-aktuell.de / 02.03.2016 / Politik

AfD will nicht mit Pegida kooperieren

Rechtsaußen weisen Angebot zurück / Wurlitzer: »Wenn Bachmann eine Partei gründet, ist diese unser politischer Gegner«

Berlin. Die Rechtsaußen-Partei AfD will nicht mit der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung kooperieren. »Mit Pegida wird es keine Zusammenarbeit und keine Absprachen geben«, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen. Die AfD sei die »einzige echte Alternative zu allen Parteien«. Auf Koalitionen sei man nicht angewiesen. Ähnlich äußerte sich der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer: »Pegida und die AfD sind ein verschiedenes Paar Schuhe. Es gibt inhaltliche Schnittmengen, allerdings unterscheiden wir uns gravierend in Rhetorik und Handeln. Wenn Pegida eine eigene Partei gründet, ist diese unser politischer Gegner«, so Wurlitzer gegenüber der Deutschen-Presse-Agentur.

Pegida-Anführer Lutz Bachmann hatte am Montag bei einem der Aufmärsche gegen Asyl und Geflüchtete in Dresden versucht, eine Brücke zur AfD zu schlagen. Aus Pegida müsse eine Partei werden und diese dann mit der AfD »auf Augenhöhe« über Listenverbindungen verhandeln, so Bachmann. Er sprach von großen Schnittmengen und hatte schon vor Monaten die Umwandlung von Pegida in eine Partei angekündigt. Seither war aber nichts mehr davon zu hören.

Über ein Zusammengehen von Pegida und AfD war in den vergangenen Monaten immer wieder spekuliert worden. AfD-Chefin Frauke Petry hatte noch am Wochenende auf einem Landesparteitag in Markneukirchen gesagt, sie verstehe jeden Bürger, der in Sachsen auf die Straße gehe. Die AfD wolle jedoch genau wie Pegida unabhängig bleiben. Beide seien »politisch unterschiedliche Instrumente«. Mehrere Teilnehmer des Parteitages bekundeten offen Sympathie für Pegida. Der umstrittene Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hatte unlängst eine Allianz zwischen der AfD und Pegida bereits als besiegelt angesehen. »AfD und Pegida sind Fleisch vom gleichen Fleisch«, sagte er. Sein Kollege Hans Vorländer sieht für Pegida allerdings wenig Spielraum in der Parteienlandschaft. Der politische Raum sei bereits besetzt, etwa mit der AfD. »Da gibt es für Pegida keinen Platz.« Agenturen/nd