nd-aktuell.de / 05.03.2016 / Politik / Seite 4

Koalitionen in allen Farben denkbar

Nach Wahlen in drei Bundesländern könnte Regierungsbildung schwierig werden

Mainz. Drei Landtage werden in der kommenden Woche gewählt, in allen könnte sich anschließend eine Regierungsbildung schwierig gestalten. Weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt sind eindeutige Mehrheitsverhältnisse in Sicht.

Nach den derzeitigen Umfragewerten des ZDF-»Politbarometers« vom Freitag kämen in Baden-Württemberg nur verschiedene Drei-Parteien-Bündnisse oder eine Koalition aus CDU und Grünen auf die erforderliche Mehrheit. Die Grünen liegen im Ländle demnach mit 32 Prozent als stärkste Kraft vor der CDU, die auf 30 Prozent kommt. Die SPD erreicht 13 Prozent, die AfD elf Prozent, die FDP sieben Prozent. Die LINKE käme auf vier Prozent und würde demnach einen Einzug in den Landtag verpassen. Eine am Vortag veröffentlichte ARD-Umfrage kam zu ähnlichen Ergebnissen.

In Rheinland-Pfalz würde es dem ZDF-»Politbarometer« zufolge lediglich für eine Große Koalition aus CDU und SPD sowie für Dreierbündnisse von CDU oder SPD mit den Grünen und der FDP reichen. Wer künftig Ministerpräsidentin wird, ist derzeit noch völlig offen. Die Umfragezahlen lassen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU (35 Prozent) und SPD (34 Prozent) erwarten. Die AfD schafft zehn Prozent, Grüne und FDP kommen auf sechs Prozent und die LINKE auf vier Prozent.

In Sachsen-Anhalt hätte eine Koalition aus CDU und SPD wohl weiter die Mehrheit im Parlament. Dort liegt laut ZDF-»Politbarometer« die CDU mit 32 Prozent in Front, gefolgt von Linkspartei (20 Prozent), AfD (17 Prozent), SPD (15 Prozent), Grünen (fünf Prozent) und FDP (vier Prozent). Einer ARD-Umfrage zufolge liegt die AfD in Sachsen-Anhalt sogar bei 19 Prozent.

In allen drei Bundesländern wird am Sonntag kommender Woche gewählt. Die Umfragen für das »Politbarometer« wurden von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen zwischen dem 29. Februar und dem 3. März erstellt. Es handelt sich um sogenannte Projektionswerte, die die momentane Stimmungslage unter den Wähler abbilden. Ein erheblicher Anteil der Wähler von 42 bis 51 Prozent in drei Ländern ist demnach allerdings noch unentschlossen. Agenturen/nd