Angst vor Spuckattacke

Mainz. Weil Polizisten im Einsatz immer wieder angespuckt werden, will der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) Spuckschutzhauben für seine Beamten anschaffen. Eine im November eingesetzte landesweite Arbeitsgruppe solle bis März »ein geeignetes Modell identifizieren«, geht aus einer Kleinen Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Matthias Lammert hervor. Auch Justizvollzugsbeamte sollen mit solchen Hauben ausgestattet werden. Der Bedarf für Mitarbeiter von Gerichten und Staatsanwaltschaften werde noch geprüft, hieß es in der Antwort von Lewentz.

Wurden 2010 noch elf Fälle des Anspuckens beim Polizeieinsatz registriert, waren es 2014 den Angaben zufolge 72 Fälle. Die tatsächliche Fallzahl dürfte höher liegen, da das Spucken wahrscheinlich nicht in allen Fällen in der Datei »Gewalt gegen Polizeibeamte« als »sonstige Tathandlung« eingetragen wurde. Seit Mai könne das Spucken in jener Datei als eigene Tathandlung ausgewählt werden. Nach vorläufigen Zahlen stehen für 2015 bisher 83 Fälle in der Statistik. Das »Lagebild« sei aber hier noch nicht abgeschlossen.

Das vorsätzliche Anspucken eines Polizisten erfülle den Tatbestand der Beleidigung. Eine vorsätzliche Körperverletzung sei gegeben, wenn durch Anspucken eine Infektionskrankheit übertragen werde - und der Täter dies billigend in Kauf genommen habe. dpa/nd Foto: dpa/Ingo Wagner