»Heimattreu« im Doppelpack

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit dem SWR an die Rheinland-Pfälzer appelliert, nicht für die AfD zu stimmen. Die sei »die vollkommen falsche Partei«. Zugleich wandte sich die CDU-Chefin auch gegen jegliche »Kooperation im Sinne von Koalition«. Die Kommunalwahlen in Hessen sitzen den sogenannten etablierten Parteien in den Knochen und auch in Rheinland-Pfalz kann sich die rechtskonservative AfD auf bis zu zehn Prozent Wählervotum freuen. Damit gäbe es im Mainzer Landtag erstmals seit 1971 wieder eine Partei rechts von der CDU.

Nun könnte man meinen, dass der AfD jeder Zuspruch willkommen ist. Doch dem ist nicht so. Man versucht Abstand zur NPD zu gewinnen. Die »soziale Heimatpartei« hatte am Montag insbesondere für die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt die Losung ausgegeben: Erststimme AfD, Zweitstimme NPD. Gemeinsam sei man stark, sagen die von der Neonazi-Partei, gegen die gerade ein bundesweites Verbotsverfahren läuft. NPD und AfD sollten sich nicht als Gegensatz zueinander begreifen, sondern als gemeinsames Gegenmodell zu den Altparteien, agitiert die Berliner NPD-Parteizentrale. Die Landtagswahl in Sachsen 2014, bei der die NPD nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, hatte gezeigt, dass es in Deutschland ein Wählerpotenzial »für zwei patriotische Parteien« gibt.

Getrennt marschieren, vereint schlagen? Anders als bei Pegida- und anderen Aufzügen wollen sich die AfD-Chefs im Wahlkampf nicht mit den NPD-Kameraden sehen lassen. Die NPD gilt vielerorts noch als Bürgerschreck. Weshalb der AfD-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, betont: »Weder gibt es irgendein Bündnis oder eine Absprache der AfD mit der NPD, noch wird es dergleichen geben.« Man zeigt sich empört, dass die NPD auf ihren Plakaten eine Zusammenarbeit beider Parteien suggeriert. Zudem seien ohne Einverständnis wesentliche Elemente des Parteilogos verwendet worden. »Wir haben die NPD daher per anwaltlichem Schreiben aufgefordert, die fraglichen Plakate zu entfernen und eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterzeichnen«, so Junge.