Geheime Entwicklung

Bei Lasern für die Industrie sind deutsche Firmen seit langem Weltmarktführer. Dass sich nun auch deutsche Anbieter rühmen, auch bei militärischen Einsatzfeldern Technologieführer zu sein, ist also nicht gar so überraschend. Allerdings werden derartige Waffensysteme in der Regel nicht entwickelt, ohne dass Geld aus dem Verteidigungshaushalt fließt. Und der wird in Deutschland bekanntlich vom Bundestag verabschiedet. Dort allerdings zeigten sich vor allem Abgeordnete der Opposition im vergangenen Sommer ziemlich erstaunt über erste Erfolgsberichte der Laserwaffenentwickler. Denn ein solches Forschungsprogramm wurde in Vorjahren weder bei den Debatten im Haushaltsausschuss noch denen des Verteidigungsausschusses erwähnt, wie Vertreter der Grünen und der LINKEN kritisierten.

Im Jahr 2014 hatte das Verteidigungsministerium in einem Schreiben an die Oppositionsfraktionen die Existenz derartiger Forschungsprogramme sogar noch rundheraus abgestritten. Inzwischen ist auch klar, wie das Programm im Haushalt versteckt wurde. Statt die Gesamtsumme von 80 Millionen Euro in den Haushalt einzustellen, wurde das Programm in mehrere kleinere Beträge unter 25 Millionen aufgeteilt. Unterhalb dieser Grenze muss das Ministerium die Ausschüsse nicht über Forschungsvorhaben unterrichten. StS