Schutz für Frauen in Asylheimen

Berlin. Das Bundesfamilienministerium will Frauen und Kindern in Flüchtlingsheimen besseren Schutz bieten. Jede Unterkunft müsse über ein Schutzkonzept verfügen, forderte Familienstaatssekretär Ralf Kleindiek am Dienstag in Berlin. Eine entsprechende Regelung solle bald ins Asylgesetz aufgenommen werden. Kleindiek verwies auf »zunehmende Hinweise auf Vorfälle von Gewalt und insbesondere sexualisierter Gewalt« in solchen Einrichtungen. Diese Häufung mache deutlich, dass die bisherigen Schutzregelungen nicht ausreichten. »Wer sich an Kindern, Frauen oder anderen Schutzbedürftigen vergeht, hat hier in Deutschland kein Gastrecht«, erklärte der Staatssekretär. Notwendig seien unter anderem nach Geschlechtern getrennte Sanitäreinrichtungen, abschließbare Wohneinheiten sowie geschützte kinderfreundliche Räume.

Von der Opposition kam Zustimmung zu dem Vorhaben. Die Grünenpolitikerin Franziska Brantner bewertete die Ankündigung des Bundesfamilienministeriums allerdings als »überraschend spät«. Flächendeckende Schutzstandards für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften seien dringend nötig. »Statt schöner Worte und Ankündigungen brauchen wir endlich Taten.« Vor kurzem hatte bereits der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, zum Schutz von Kindern und Frauen in Heimen für Geflüchtete Nachbesserungen beim Asylpaket II gefordert. Agenturen/nd