204 Millionen Euro Überschuss im Haushalt

Potsdam. Im Haushaltsjahr 2015 hat das Land Brandenburg 204 Millionen Euro Überschuss gemacht. Darüber informierte Finanzminister Christian Görke (LINKE) am Dienstag das Kabinett. Das Geld dient nun der teilweisen Deckung höherer Ausgaben, die in der vergangenen Woche mit dem Nachtragshaushalt 2016 durch den Landtag beschlossen worden sind. Görke hob hervor, dass Brandenburg bereits zum fünften Mal in Folge einen Überschuss verzeichnen konnte. Doch der jüngste Überschuss sei angesichts der um rund 54 Millionen Euro höheren Aufwendungen für die Flüchtlingsunterbringung »etwas Besonderes«. Als Gründe für den Jahresüberschuss nannte der Minister die Konjunktur, steigende Steuereinnahmen und Haushaltsdisziplin. So übertrafen die Steuereinnahmen die Planungen um 120 Millionen Euro. nd