IT-Testlauf für Abgeordnetenhauswahl gescheitert

Berlin. Ein Testlauf mit der für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 in Berlin zur Verfügung stehenden Software ist gescheitert. »Bei einer Probewahl konnten alle uns betreffenden Tätigkeitsschwerpunkte des Ablaufplans nicht oder nicht zufriedenstellend getestet werden«, heißt es in einer E-Mail vom 10. März an die Bezirkswahlämter, über die »neues deutschland« in seiner Wochenendausgabe berichtet. Derzeitig könne die Bürgeramtssoftware »so nicht für die Durchführung einer Wahl eingesetzt werden«, lautet das Fazit des Probelaufs. »Es hat nicht funktioniert«, bestätigt die stellvertretende Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann und kündigt eine weitere Testwahl für Ende April an. Laut ihrem Kenntnisstand ist der Softwarehersteller bereits mit einem Update beauftragt. Mithilfe von Compterprogrammen werden aus den Datenbeständen der Bürgerämter wahlrelevante Daten wie unter anderem die Wahllisten und Wahlanschreiben generiert.

Der negative Testverlauf zerrt unterdessen an dem Terminplan für die Wahlvorbereitungen. »Eigentlich würden meine Mitarbeiter schon jetzt mit den Wahlvorbereitungen beginnen«, sagte der Stadtrat Stephan von Dassel (Grüne) am Freitag dem »neuen deutschland«. Es sei kein Programmupdate angekündigt, das die Probleme beheben könne. Wenn es bis Juni keine Lösung gebe, sei »Sense«, sagte von Dassel.

In Berlin gibt es seit geraumer Zeit immer wieder Probleme auf den Bürgerämtern. Auswirkungen auf die Abgeordnetenhauswahl, weil sich beispielsweise wahlberechtigte Bürger nicht rechtzeitig ummelden können, wurden bislang vom Senat ausgeschlossen. nd