nd-aktuell.de / 07.04.2016 / Politik / Seite 7

Vorwürfe an Baku

Armeniens Präsident weist Aserbaidshan Schuld zu

Mitten im neu aufgeflammten Konflikt um Berg-Karabach ist der armenische Präsident Sargsjan zu Besuch in Deutschland.

Berlin. Armeniens Präsident Sersch Sargsjan hat dem Nachbarland Aserbaidshan vorgeworfen, die »friedliche Bevölkerung« in der Kaukasusregion Berg-Karabach in einem »breit angelegten bewaffneten Überfall« angegriffen zu haben. Nach einem Gespräch am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Berlin sagte Sargsjan, dies geschehe »unter Missachtung der mehr als 20 Jahre andauernden Bemühungen der internationalen Gemeinschaft«, den Konflikt um Berg-Karabach friedlich beizulegen.

Die aserbaidshanische Regierung in Baku stelle sich kategorisch gegen vertrauensbildende Maßnahmen, so Sargsjan weiter. Das Volk von Berg-Karabach hingegen wolle keinen Krieg, aber »man will über das eigene Schicksal selbst verfügen«. Merkel erklärte, Deutschland wolle »konstruktiv helfen«, um den seit mehr als zwei Jahrzehnten andauernden Konflikt zu überwinden. Dies sei aber nicht einfach durch einen Besuch oder einen neuen Anlauf zu erreichen.

Der Konflikt zwischen Aserbaidshan und der von Armenien unterstützten abtrünnigen Region Berg-Karabach war am Wochenende wieder aufgeflammt. Bei den schwersten Gefechten seit 20 Jahren starben über 80 Menschen.

Am Dienstag wurde eine Waffenruhe vereinbart, die zunächst offenbar eingehalten wurde. Die Feuerpause entlang der Frontlinie sei über Nacht »weitgehend eingehalten« worden, erklärte das von Armenien unterstützte Verteidigungsministerium in Berg-Karabach am Mittwoch. Das Verteidigungsministerium in Aserbaidshan erklärte seinerseits, die Streitkräfte des Landes hielten sich »strikt« an die Vereinbarung, die Waffen ruhen zu lassen.

Die mehrheitlich armenische Region hatte sich Anfang der 90er Jahre in einem Bürgerkrieg mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidshan abgespalten.

Derweil verstärkt Russland seine diplomatischen Bemühungen um eine Deeskalation. Außenminister Sergej Lawrow kündigte für diesen Freitag ein Treffen mit seinem armenischen Kollegen Edward Nalbandjan in Moskau an. Zudem reise Lawrow am 21. und 22. April nach Armenien, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. An diesem Donnerstag will Lawrow bereits in der aserbaidshanischen Hauptstadt Baku Gespräche führen. Zudem wird Ministerpräsident Dmitri Medwedew noch diese Woche in Armenien und Aserbaidshan erwartet. Russland gilt als militärische Schutzmacht der Ex-Sowjetrepublik Armenien. Das armenische Außenministerium lobte Russlands starkes Engagement bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe.

Repräsentanten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) riefen den aserbaidshanischen Präsidenten Ilham Aliyev bei einem Treffen in Baku zu einer friedlichen Lösung auf. Deutschland hat derzeit den Vorsitz in der OSZE. Agenturen/nd