Brüssel bedrückt, Juncker traurig

Brüssel. Die EU-Kommission will nicht über mögliche Auswirkungen des niederländischen Referendums zum Abkommen mit der Ukraine spekulieren. »Es ist jetzt an der niederländischen Regierung, das Ergebnis zu analysieren und zu entscheiden, wie es weitergeht«, sagte ein Sprecher am Donnerstag. »Es ist zu früh, (...) jetzt schon darüber zu spekulieren, was passieren könnte.« Die Niederländer hatten in dem Referendum das Assoziierungsabkommen abgelehnt.

Gleichzeitig betonte der Sprecher, dass sich an bereits gültigen Vereinbarungen mit der Ukraine vorerst nichts ändern werde. Alle Mitgliedsstaaten seien damit einverstanden gewesen, das Abkommen bereits vor der Ratifizierung vorläufig in Kraft treten zu lassen. Zum Gemütszustand des Kommissionschefs Jean-Claude Juncker nach dem Referendum sagte der Sprecher: »Der Präsident ist traurig.« Der Regierung in Kiew sicherte er zu, dass sich die EU-Kommission weiter engagiert um die Beziehungen zur Ukraine bemühen werde. dpa/nd Seiten 4 und 7