nd-aktuell.de / 09.04.2016 / Politik / Seite 6

Immer mehr IS-Banditen in Libyen

US-Militär schätzt Zahl zwischen 4000 und 6000

Washington. Die Zahl der Banditen des Islamischen Staates (IS) in Libyen ist nach Einschätzung der USA im vergangenen Jahr deutlich gewachsen. Die Miliz habe zwischen 4000 und 6000 Terroristen in dem Bürgerkriegsland, sagte der Oberbefehlshaber des US-Afrika-Kommandos Africom, David Rodriguez, in Washington. Das sei eine Verdoppelung.

Das ölreiche Land gilt mittlerweile als Rückzugsort für IS-Terroristen aus Syrien und Irak, die den dortigen Luftangriffen entgehen wollen. Die Bandenmiliz kontrolliert unter anderem einen Küstenstreifen um Sirte.

Der IS nutzt das Chaos in dem Land aus, das nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von einem Bürgerkrieg erfasst wurde. Monatelang war um die Bildung einer Einheitsregierung gerungen worden. Eine von Islamisten dominierte Schattenregierung in der Hauptstadt Tripolis gab am Dienstag zugunsten einer von den Vereinten Nationen vermittelten Übergangsregierung auf.

Schon seit Längerem gibt es Spekulationen über eine internationale Militärintervention gegen den IS in Libyen. Die USA hatten im Februar ein Trainingslager der Miliz bombardiert. Rodriguez schloss am Donnerstag (Ortszeit) weitere Luftangriffe nicht aus.

Unterdessen will Deutschland gemeinsam mit dem UN-Entwicklungsprogramm UNDP einen Stabilisierungsfonds für Libyen auflegen. Das kündigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« an. Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium könnten in diesem und im kommenden Jahr ein Viertel der für den Fonds vorgesehenen 40 Millionen Euro einzahlen, hieß es demnach im Auswärtigen Amt.

Der Fonds sei auch im deutschen Interesse, sagte Steinmeier. »Im Chaos des Bürgerkriegs ist Libyen zum Tummelplatz für kriminelle Schleuser und für die Terrorbanden des IS geworden, die auch uns in Europa und Deutschland bedrohen.« Auf Dauer könne ihnen nur dann das Handwerk gelegt werden, wenn es wieder »einen handlungsfähigen libyschen Staat gibt«, zitiert die FAZ den Außenminister. Der Fonds solle die Einheitsregierung des nordafrikanischen Landes beim Wiederaufbau unterstützen. Zur Etablierung der libyschen Einheitsregierung sagte Steinmeier, zwar sei es ein »großer Fortschritt«, dass trotz aller Bedrohungen und Sabotageversuche die Einheitsregierung jetzt in Tripolis Fuß gefasst habe und breite Akzeptanz im Land finde. »Trotzdem bleibt die Lage höchst fragil, die Konflikte können jederzeit wieder eskalieren.« Agenturen/nd