UN sehen Pressefreiheit in Japan bedroht

Tokio. Die Pressefreiheit in Japan ist nach Aussagen des UN-Sonderbeauftragten für Meinungsfreiheit »ernsthaft bedroht«. Zum Abschluss einwöchiger Gespräche darüber in Japan forderte David Kaye die Regierung in Tokio am Dienstag auf, dringend etwas zu unternehmen, um die Unabhängigkeit der Medien zu schützen. Kritiker werfen der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe vor, Druck auf die Medien auszuüben, damit die sich mit Kritik an der Regierungspolitik zurückzuhalten. Die Ministerin für Inneres und Kommunikation, Sanae Takaichi, hatte kürzlich im Parlament die japanischen Medien gewarnt: Einem Sender, der sich wiederholt nicht an die gesetzliche Maßgabe »politisch fairer« Berichterstattung halte, könne die Sendelizenz entzogen werden. dpa/nd