nd-aktuell.de / 25.04.2016 / Kommentare / Seite 1

Ein erwartbares Blaues Wunder

Katja Herzberg zum Erfolg der FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl

Katja Herzberg

Der gefürchtete klare Sieger der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ). Der Blaue Norbert Hofer konnte sich klar durchsetzen - das Kopf-an-Kopf-Rennen blieb aus. Der Sieg der FPÖ kommt angesichts der Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr nicht aus dem Nichts. Doch so klar haben die bisherigen Volksparteien SPÖ und ÖVP noch nie gegen die Blauen verloren. Das zeigt, dass sie kein Mittel gefunden haben, gegen die nationalistische Politik anzukommen - und das liegt vor allem daran, dass sie es gar nicht erst versucht haben.

Die Taktik, sich von der FPÖ beim aktuell bedeutendsten Thema, dem Umgang mit Flüchtlingen und Migranten, vor sich hertreiben zu lassen, ging nicht auf. Die Einführung von Obergrenzen, die Einschränkung des Asylrechts, die drohende Grenzschließung am Brenner - diese Maßnahmen dienten einzig dem Schutz der eigenen Macht statt der Zukunft der Alpenrepublik. Viele Wähler entschieden sich lieber für das Original der Fremdenfeinde und Abschottungsfetischisten oder wollten mit ihrem Kreuz für Hofer den Arrivierten einen Denkzettel verpassen.

Das Ergebnis der ersten Wahlrunde stellt einen Rechtsruck in Österreich dar, doch er kann noch gestoppt werden. Dafür müssten sich ÖVP und SPÖ nun zumindest voll einsetzen. Und so versuchen, ein wenig ihrer verlorenen Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.