Gysi will nicht Justizminister werden

Bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen brandenburgischen Justizminister Helmuth Markov (LINKE) soll Landesparteichef Christian Görke auch Gregor Gysi angerufen haben. Gysi wollte den Vorgang nicht kommentieren. »Darüber haben wir Stillschweigen vereinbart«, zitierte ihn die »Bild«-Zeitung. »Aber ich bin in einem anderen Lebensabschnitt. Mit 68 tue ich mir das nicht mehr an.«

Den Bericht über den Anruf bei Gysi wollte Sprecher Hendrik Thalheim weder bestätigen noch dementieren. Richtig sei aber, so erklärte Thalheim, dass Gysi tatsächlich nicht Justizminister werden wolle. Im Bundestag ist Gysi in die zweite Reihe getreten. Dort ist er nur noch einfacher Abgeordneter, hat den Posten des Fraktionsvorsitzenden im vergangenen Jahr an eine Doppelspitze aus Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht abgegeben.

Die Brandenburger Genossen hielten sich am Dienstag bedeckt. Um 18 Uhr - nach Redaktionsschluss also - sollte sich der Landesvorstand zur Beratung der Personalie treffen. Eventuell sollte eine Stunde später ein Ergebnis verkündet werden. Es war aber unsicher, ob die Entscheidung nicht noch einmal vertagt wird.

Verschiedenen Berichten zufolge soll nicht nur Gysi abgewunken haben, so dass nur noch der Landtagsabgeordnete Stefan Ludwig als möglicher Justizminister zur Verfügung stehen würde. Abgesagt haben demnach auch Justizstaatssekretär Ronald Pienkny sowie die Richterinnen Kerstin Nitsche und Sigrid Partikel. Pienkny und Nitsche sind definitiv in der engeren Auswahl gewesen. Tatsächlich als Justizminister ins Auge gefasst wurde auch der Abgeordnete Ludwig.

Stefan Ludwig war der letzte FDJ-Landeschef, der die einstige Jugendorganisation der DDR in Brandenburg schließlich im Jahr 1998 abwickelte. Er hat von 1985 bis 1989 an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Wirtschaftsrecht studiert. In den Jahren 2002 bis 2009 sammelte Ludwig Verwaltungserfahrung als Bürgermeister von Königs Wusterhausen. Bestimmt wäre er 2009 von den Einwohnern der Stadt erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Doch die LINKE holte ihn zurück in den Landtag - mit Blick auf eine mögliche rot-rote Koalition und mit dem Hintergedanken, Stefan Ludwig in einem solchen Fall zum Minister oder zum Fraktionschef zu machen. Beides ist er dann aber nicht geworden.