nd-aktuell.de / 02.05.2016 / Politik / Seite 8

Iran: Reformer mit stärkster Fraktion

Endergebnis der Wahlen stützt Präsident Ruhani

Teheran. In Iran stellen Reformer und Moderate zum ersten Mal seit 2004 die stärkste Fraktion im Parlament. Laut Endergebnis vom Samstag holten sie bei der zweiten Runde der Parlamentswahl 38 der 68 noch offenen Sitze. Insgesamt kommt das gemäßigte Lager nun auf 133 der 290 Sitze, die Konservativen stellen 125 Abgeordnete. Im neuen Parlament sind zudem erstmals mehr Frauen als Geistliche vertreten.

Zwar verpasste die Liste »Hoffnung« der Reformer und Moderaten die absolute Mehrheit um 13 Sitze, dennoch stärkt das Ergebnis den gemäßigten Präsidenten Hassan Ruhani. Das konservative Lager, das zwölf Jahre lang das Parlament dominierte, steht Ruhani skeptisch gegenübersteht. Die restlichen Mandate gingen an unabhängige Kandidaten oder Vertreter von Minderheiten, deren politische Ausrichtung zunächst noch unklar ist.

Bei der ersten Wahlrunde im Februar hatte das gemäßigte Lager schon 95 Sitze und das konservative Lager 103 Sitze erobert. Allerdings hatten die Wähler bereits damals die für ihre kompromisslose Haltung bekannten Hardliner abgestraft. Sie sind im Parlament nicht mehr vertreten.

Insgesamt sitzen nun 17 Frauen in der Volksvertretung - acht mehr als bisher und so viele wie noch nie seit der Islamischen Revolution 1979. 15 der neuen weiblichen Abgeordneten sind Reformerinnen. AFP/nd