Armenien-Resolution: Türkei warnt Bundestag

Berlin. Die Türkei will verhindern, dass der Bundestag die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. »Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen«, sagte der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, der »Rheinischen Post« (Montagsausgabe). Die Bezeichnung Genozid sei ein durch die Genfer Konvention definierter Rechtsbegriff, über den nur ein internationales Gericht entscheiden könne.

Karslioglu warnte, es sei »fragwürdig, wie der Bundestag mit einer Entschließung, in der diese Ereignisse als Völkermord bezeichnet werden, zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitragen« könne. Vielmehr sollten »zwei Völker dazu ermuntert werden, im Hinblick auf diesen tragischen Abschnitt der Geschichte zusammenzuarbeiten«. Der türkische Botschafter verwies auf den Vorschlag seiner Regierung, eine gemeinsame Historikerkommission einzurichten.

Zwischen 1915 und 1918 wurden im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier, Aramäer, Assyrer und Pontos-Griechen vertrieben und getötet. Ursprünglich wollte der Bundestag bereits im vergangenen Jahr eine Resolution zu den Verbrechen verabschieden. Die Regierungskoalition brachte einen bereits formulierten Entwurf mit Rücksicht auf die Türkei aber nicht zur Abstimmung. Derzeit wird an einem neuen Entwurf gearbeitet, den der Bundestag nach Angaben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 2. Juni verabschieden soll.

Die Türkei lehnt die Bezeichnung Völkermord für die Verbrechen im Osmanischen Reich bis heute ab. Zum 100. Jahrestag des Beginns der Massaker und Vertreibungen vor einem Jahr sprachen Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) jedoch bereits von Völkermord. epd/nd