Weniger Kundgebungen gegen Flüchtlinge

Potsdam. Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Kundgebungen hat in Brandenburg Anfang des Jahres abgenommen. In den ersten drei Monaten habe es 78 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen gegen Flüchtlinge gegeben, antwortete das Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (LINKE). Darunter waren 27 Veranstaltungen von rechtsextremistischen Parteien und Zusammenschlüssen sowie acht der AfD. Zum Höhepunkt des Eintreffens von Flüchtlingen gab es im letzten Quartal 2015 noch 93 Kundgebungen gegen Flüchtlinge. Im ersten Quartal 2015 hatte es 40 gegeben. »Das Thema Asyl besitzt nach wie vor eine starke Mobilisierungsfähigkeit, die von allen Akteuren der rechten Szene inklusive der AfD auch weiterhin genutzt wird«, sagte die Abgeordnete Johlige. »Es braucht auch weiterhin eine starke Zivilgesellschaft, die sich diesen Aktivitäten entgegen stellt.« dpa/nd