nd-aktuell.de / 20.05.2016 / Kommentare / Seite 4

Fatale Logik

Olaf Standke über das NATO-Außenministertreffen

Olaf Standke

Der Ruf nach höheren Militärausgaben der Mitgliedstaaten gehört zum Nordatlantikpakt wie das Amen zur Kirche. Das wird auch am heutigen Freitag zum Abschluss der Außenministertagung in Brüssel nicht anders sein, geht es doch um die Agenda des bevorstehenden Gipfels in Warschau - und damit um alles andere als billig zu habende strategische Ziele der NATO. Zwischen der terroristischen Gefahr durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in südlichen Regionen und den Spannungen mit Russland an der Ostgrenze des Paktes wird die weitere Aufrüstung, die der Allianz schon auf dem letzten Gipfel vor zwei Jahren in Wales verordnet wurde, erheblich kosten. Allem voran durch die neue »superschnelle« Speerspitze der NATO. Auch hierzulande setzte die Verteidigungsministerin zusätzlich Milliardeninvestitionen und eine Personalaufstockung durch.

In Washington dürfte das gefallen, hatte US-Präsident Barack Obama doch bei seinem jüngsten Deutschlandbesuch erneut mehr Engagement der Europäer bei der weltweiten Krisenbewältigung gefordert - übersetzt: eine größere Kriegsfähigkeit. Wer sich bei der Suche nach Konfliktlösungen oder mehr Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik allerdings auf die fatalen Logik des Militärischen verlässt, dem könnte am Ende ein noch viel höherer Preis drohen.