nd-aktuell.de / 21.05.2016 / Berlin / Seite 14

Formel-E-Veranstalter müssen Gebühren zahlen

Die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg erheben für das »Formel-E-Rennen« um den Strausberger Platz am Samstag Gebühren für die Straßennutzung. Das sagten die zuständigen Stadträte Carsten Spallek (CDU) und Jana Borkamp (Grüne) am Freitag dem »nd«. Der Gebührenbescheid belaufe sich für Mitte auf rund 201 000, für Friedrichshain-Kreuzberg auf 180 000 Euro. Eine Reduzierung der Kosten ginge zulasten des Bezirkshaushalts, so Spallek. Zu Unklarheiten über die Erhebung war es gekommen, nachdem der Senat vergangene Woche für die Veranstaltung eine »gesamtstädtisch herausragende Bedeutung« ausgesprochen hatte - die Voraussetzung, um Gebühren zu reduzieren. »Die Entscheidung liegt aber in der Hand der Bezirke«, sagte Claudia Hamboch, Sprecherin der Wirtschaftsverwaltung. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte dies. Erst wenn die Veranstalter gegen die Gebühren Widerspruch einlegten, entscheide darüber der Senat. »Abgerechnet wird zum Schluss«, so Hamboch. ek