USA wollen Vietnam wieder Waffen liefern

Hanoi. US-Präsident Barack Obama hat die Aufhebung des Waffenembargos gegen Vietnam angekündigt. Die USA schafften das Embargo für den Verkauf von Militärausrüstung nach etwa 50 Jahren komplett ab, sagte Obama in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi am Montag. Zugleich würden jedoch alle Lieferungen nur unter strikten Auflagen erfolgen. Auf diese Weise wollten die USA die Beziehungen zum einstigen Kriegsgegner normalisieren. Die Maßnahme kommt mehr als 40 Jahre nach Ende des Vietnamkrieges (1964-1975).

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisierte die Aufhebung scharf. »Auf einen Schlag hat US-Präsident Obama das über Bord geworfen, was als Druckmittel noch übrig war, um die Menschenrechtslage in Vietnam zu verbessern und praktisch nichts dafür zurück bekommen«, erklärte der Vize-Asienchef der Organisation, Phil Robertson.

Zwar betonte Obama, dass es weiterhin Differenzen wegen der Menschenrechtslage in dem Einparteienstaat gebe. Das geht Kritikern nicht weit genug. »Die USA haben von der vietnamesischen Regierung seit Jahren gefordert, dass sie Fortschritte bei den Menschenrechten machen müsse, ehe die militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen vertieft werden könnten«, sagte Robertson. epd/nd Kommentar Seite 4