nd-aktuell.de / 26.05.2016 / Politik / Seite 1

LINKE dringt weiter auf Rot-Rot-Grün

Geschäftsführer Höhn: Müssen unser soziales Profil deutlich machen

Berlin. Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, plädiert dafür, die Diskussion über eine rot-rot-grüne Option im Bund weiterzuführen. »Wenn SPD, Grüne und wir uns vor der Debatte darüber drücken, was möglich ist, dann heißt das auf viele Jahre hinaus: Die Union stellt den Kanzler, egal mit wem als Mehrheitsbeschaffer. Vielleicht ist das dann irgendwann auch einmal die AfD. Das kann kein Linker wollen«, sagte Höhn gegenüber »neues deutschland« wenige Tage vor dem Magdeburger Parteitag der LINKEN. Dass die Sozialdemokraten so schwach sind, habe »auch etwas damit zu tun, dass die SPD de facto ohne Machtalternative zu Merkel dasteht«.

Die Linkspartei selbst müsse ihr soziales Profil zu einer wahrnehmbaren Botschaft machen: »Es geht um Gerechtigkeit für alle und damit verbunden um Demokratie nicht nur als Formsache, sondern als Lebensinhalt.« Gleichheit und Gerechtigkeit seien erst dann erreicht, »wenn sie für alle gelten. Für Menschenrechte kann und darf es keine Obergrenzen geben.« nd Seite 2