Ja, es ist eine positive Entscheidung, auch wenn seit Jahren bekannt war, dass die Fische verseucht sind und dass man in einigen Gebiete das Wasser weder trinken noch anfassen sollte. Trotzdem gibt es bis heute keine Konzepte, um daran etwas zu ändern. Aber im Kontext der Entscheidung von der Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori, mit den Verbänden der illegalen und informalen Goldschürfer zu paktieren, war die Entscheidung der Regierung notwendig.
Nein, denn er war auch zuvor präsent. Aber die Regierung hat reagiert, weil Keiko Fujimori den Goldsuchern mehr Rechte und mehr Ausnahmeregelungen zugesagt hat, obwohl sie illegal agieren, ganze Landstriche verwüsten, Flüsse und die Lebensgrundlage vieler Menschen kontaminieren.
Ollanta Humala hat viele Hoffnungen geweckt. Er galt als Retter, als Messias, der die Ressourcen gerechter verteilen würde, mehr Geld in die Sozial- und Bildungspolitik investieren und mehr Partizipation der Zivilgesellschaft zulassen würde. Dabei sollte auch die überfällige Diskussion über ein Entwicklungsmodell für Peru geführt werden. Das ist aber alles nicht erreicht worden. Stattdessen ist die Regierung eine Allianz mit dem Unternehmenssektor eingegangen. Die Unternehmen haben ihre Bedingungen gestellt und die Regierung hat sie akzeptiert, ist von den Unternehmen an die kurze Leine genommen worden statt umgedreht.
Leider nichts, denn das Gesetz zur Befragung der Bevölkerung bei großen Investitionsprojekten im Rohstoffsektor ist gescheitert und beim Flächennutzungsplan haben die Bergbaukonzerne gleich ihr Veto eingelegt. Für die Menschen, die Ollanta Humala unterstützt haben, sind die Ergebnisse frustrierend. Er ist zur Marionette der Unternehmer mutiert.
Eine entscheidende. Die erfolgreichen Proteste waren ein Wendepunkt. Fortan setzen die Unternehmer die Regierung unter Druck und die geriet in die Defensive. Aber es zeigte sich auch, dass die Umweltgutachten fragwürdig waren, dass die Proteste ihre Berechtigung haben. Der Regierung fehlte es jedoch an Mut, neue Standards zu setzen - erst entschied sich Humala zum halbherzigen Dialog, dann legte er die Hände in den Schoss. Der Konflikt ist ungelöst, das Unternehmen wartet ab und niemand weiß, was die nächste Regierung machen wird.
Das ist möglich, aber die beiden Kandidaten sind gewarnt, denn die Kandidatin der Frente Amplio, Verónika Mendoza, hat genau dort gewonnen, wo die Proteste gegen den Bergbau am stärksten sind: in der Region von Cusco und in der Region von Puno. Und in Cajamarca, wo das Goldbergbauprojekt Conga betrieben wird, hat Gregorio Santos gewonnen. Er hat sich in seinem Programm für das Ende des Bergbaus in der Region ausgesprochen, weil bei der Bevölkerung vom Reichtum nie etwas angekommen ist. Das sind deutliche Signale.
Ja, aber ob die neue Regierung bereit ist, die zu führen, ist offen. Aber der Druck von unten hat zugenommen.
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1013937.keiko-fujimori-und-kuczynski-sind-gewarnt.html