Gescheiterte Initiativen

Paris. Schon mehrfach versuchten die USA, im Konflikt ihres Verbündeten Israel mit den Palästinensern zu vermitteln. Doch auch die Nahostfriedensbemühungen von US-Präsident Barack Obama scheiterten allesamt. Obamas hatte 2011 öffentlich vorgeschlagen, dass Gespräche auf Basis der Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 beginnen könnten – mit einem Gebietsaustausch. Dagegen leistet Israel erbitterten Widerstand. Außenminister John Kerry kündigte im Juli 2013 nach seiner sechsten Vermittlungsreise in fünf Monaten sogar einen Durchbruch an. Aber die Gespräche brachten keine Annäherung.
Im März 2014 kam Israels Premier Netanjahu ins Weiße Haus, um eine Rahmenvereinbarung zu erörtern, ohne Ergebnis. Hauptstreitpunkt war die Siedlungstätigkeit Israels in den besetzten Gebieten. Israel hatte sich zudem zunächst geweigert, eine Gruppe von Langzeithäftlingen freizulassen, wie das zum Auftakt der Gespräche vereinbart worden war. Die Palästinenser traten daraufhin einigen UN-Konventionen bei – auch das eine Verletzung der Rahmenbedingungen der Gespräche. Auch von dieser Initiative blieb so nur ein Scherbenhaufen. dpa/nd