Weniger Kleinwaffen exportiert

Berlin. Die Ausfuhr von Kleinwaffen aus deutscher Produktion hat sich einem Bericht zufolge binnen zwei Jahren mehr als halbiert. Im Jahr 2015 hätten diese Exporte nur noch einen Wert von 32,4 Millionen Euro erreicht, zitierte die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Im Rekordjahr 2013 waren es mit 82,6 Millionen Euro noch mehr als doppelt so viel. 2014 lag das genehmigte Exportvolumen bei 47,4 Millionen Euro.

Aus der Antwort der Regierung geht dem Bericht zufolge hervor, dass deutsche Waffenhersteller weiterhin auch in Gebiete liefern, in denen gekämpft wird. So seien 2015 Gewehre im Wert von über 3,5 Millionen Euro in die Vereinigten Arabischen Emirate gegangen, die mit Bodentruppen im Jemen Krieg führen. »Solche Exporte bringen ganz direkt Tod und Leid über viele Menschen«, kritisierte Linken-Politiker Jan van Aken gegenüber der »Rheinischen Post«. Die Große Koalition hatte im März 2015 strengere Grundsätze für die Erteilung von Genehmigungen für die Ausfuhr von Gewehren, Pistolen und Munition beschlossen. Agenturen/nd