Nicht ohne meinen Patentschutz

Glivec heißt das derzeit erfolgreichste Produkt von Novartis. Mit dem Präparat, das dem Schweizer Pharmakonzern zuletzt fast fünf Milliarden Dollar Jahresumsatz bescherte, werden in Kolumbien 2500 Patienten behandelt, die unter Blutkrebs oder einer anderen Krebserkrankung leiden. Fast 40 Millionen US-Dollar kostet die Behandlung der Patienten im Jahr. Zu viel für die öffentliche Gesundheitskasse, meint Kolumbiens Gesundheitsminister Alejandro Gaviria. Er hat Novartis daher ein Alternativangebot gemacht und droht für den Falle einer Ablehnung mit der Verhängung einer Zwangslizenz - trotz Patentschutz.

Gaviria schätzt, dass die Preise für die Behandlung der Leukämiepatienten um 40 bis 50 Prozent fallen werden. Vor wenigen Tagen unterzeichnete der Minister eine Verordnung, die den Wirkstoff Imatinib zu einem Gut des öffentlichen Interesses erhoben hat. Dadurch ist der Weg frei für die Erteilung einer Zwangslizenz, die es der kolumbianischen Kommission für Medikamentenpreise gestatten würde, einen fairen Preis für den Wirkstoff festzulegen oder den Ankauf von rund 70 Prozent billigeren Generika zu gestatten.

Beide Optionen würden den Gewinn des Basler Konzerns schmälern, denn dieser hat in Kolumbien noch Patentschutz bis Juli 2018 für Imatinib. Dies garantiert eigentlich eine Monopolposition und freie Preisgestaltung. Genau dagegen richtet sich jedoch die Initiative von Gaviria. Dieser argumentiert, dass die Gesundheitsausgaben angesichts der hohen Preise von patentgeschützten Medikamente explodierten, und hat Novartis den Vorschlag gemacht, etwas weniger als die Hälfte des Preises zu zahlen, aber deutlich mehr als die Summe, die Generika kosten. Laut der kolumbianischen Tageszeitung »El Espectador« hat der Konzern, der in den letzten sechs Jahren in Kolumbien 133 Millionen US-Dollar mit Glivec eingenommen hat, abgelehnt.

2015 wurden laut Ministerium je Patient rund 15 000 US Dollar für das Medikament fällig. Viel Geld, argumentieren kolumbianische Gesundheitsexperten, zumal die Behandlung mit Generika nur 3000 Dollar pro Patient und Jahr kosten würde. Doch in den Verhandlungen mit Novartis kam es bisher zu keiner Einigung, obgleich Kolumbien mehr als das Doppelte des Generikapreises zu zahlen bereit ist.

Für Glivec läuft in immer mehr Ländern der Patentschutz langsam aus, so dass die Erträge von Novartis sinken. Eventuell ein Grund, weshalb die Verantwortlichen des Unternehmens der kolumbianischen Regierung nicht entgegenkommen wollen. Ein anderer könnte darin liegen, dass das Vorgehen Kolumbiens Schule machen könnte. Sollten andere Länder mit mittlerem Einkommen wie Nigeria oder Peru ebenfalls Preisabschläge einfordern, wäre dies für die gesamte Pharmabranche alarmierend.

Deshalb scheint Novartis über verschiedene Kanäle Druck auf Kolumbien auszuüben. Laut der globalisierungskritischen Initiative »Erklärung von Bern« hat Novartis dafür gesorgt, dass das Schweizer Wirtschaftsministerium mit ökonomischen Repressalien gedroht habe. Auch aus den USA habe es Druck gegeben. So warnte die kolumbianische Botschaft in Washington davor, dass ein Bruch des Novartis-Patents dazu führen könne, dass die US-Unterstützung für den Friedensprozess abnehmen könne. Für Gesundheitsminister Gaviria nur ein Beleg, dass die Pharmaindustrie mit allen Mitteln ihre Geschäftsinteressen verteidige. Er plädiert für die Umsetzung der nationalen Gesetzgebung - die sieht die Option der Zwangslizenz vor.