Grüne wollen Subventionen für Diesel streichen

Düsseldorf. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die sofortige Abschaffung der Steuer-Begünstigungen für Diesel-Kraftstoff gefordert. »Die Dieselsubventionierung ist längst nicht mehr zu rechtfertigen«, sagte Hofreiter der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post«. Die Bundesregierung müsse »den Autokonzernen beim Umbruch helfen und klare Signale senden - für klimafreundlichere Mobilität, eine starke deutsche Automobilindustrie und sichere Arbeitsplätze«.

Derzeit halte die Regierung »eine Technologie am Leben, die die Gesundheit der Menschen massiv gefährdet«, kritisierte der Grünen-Politiker. Hofreiter begrüßte Überlegungen des VW-Konzerns, aus der Dieseltechnologie auszusteigen. »Der Ausstieg aus der Dieseltechnologie kann der Einstieg in die Zukunft von VW sein«, sagte er. Diesel-Fahrzeuge finden in Deutschland steigenden Absatz. Zuletzt wurden beinahe sechs Prozent mehr Diesel-Pkw neu angemeldet als im Vorjahr. Damit stellten Autos mit dieser Antriebsart insgesamt 47 Prozent aller Neuzulassungen.

Der Automobil-Branchenverband VDA warnte dagegen vor einem verfrühten Ausstieg aus der Diesel-Technologie. »Der Diesel ist als Brückentechnologie unverzichtbar. Ein politisch erzwungenes Ende des Dieselmotors wäre klima- und industriepolitisch kontraproduktiv«, sagte Matthias Wissmann, Präsident des VDA, der »Rheinischen Post«. Besonders die »moderne Euro-6-Diesel« sei ein Treiber bei der Einhaltung der Klimaziele.

Auch in Frankreich gibt es eine Debatte über die Abschaffung der Diesel-Vergünstigungen. Die Pariser Regierung will Steuervorteile beim Kauf dieselbetriebener Firmenfahrzeuge streichen. Die bislang gewährten Nachlässe bei der Mehrwertsteuer sollten binnen drei Jahren »abgebaut« werden, sagte Umwelt- und Energieministerin Ségolène Royal am Dienstag in Paris. Die Vorteile für Diesel-Firmenfahrzeuge seien »nicht mehr zu rechtfertigen«.

Dieselautos sind in Frankreich besonders beliebt, auch weil es dort gleich mehrere steuerliche Begünstigungen gibt. Die Steuervorteile sind aber wegen der krebserregenden Wirkung von Dieselabgasen zunehmend umstritten. Derzeit werden bereits die Steuern auf die Treibstoffe Diesel und Benzin angeglichen. Agenturen/nd