Vereint gegen Kriminalität beiderseits der Oder

Das Land Brandenburg und seine polnische Nachbarwoiwodschaft wollen eine gemeinsame Dienststelle der Kriminalpolizei, um effektiver gegen die grenzüberschreitende Kriminalität vorgehen zu können. Das teilte am Donnerstag das Polizeipräsidium des Landes Brandenburg mit. Anlass war die Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung durch Brandenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke und den Woiwodschaftskommandanten der Polizei in Gorzów Wielkopolski, Jaroslaw Janiak, im polnischen Swiecko. Demnächst sollen EU-Fördermittel beantragt werden. Wo die Dienstelle ihren Sitz haben könnte, ist noch unklar.

Es handelte sich, wie beide Seiten betonten, um die erste »Gemeinsame deutsch-polnische Vereinbarung zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität« nach Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden im Jahre 2014, zwischen den Behörden beider Länder.

Die Vereinbarung soll die Bedingungen für die bewährte Zusammenarbeit von deutschen und polnischen Beamten im Grenzgebiet noch einmal deutlich verbessern. Im Kern geht es dabei um die Vertiefung des Informationsaustausches und die Vorbereitung und Durchführung gemeinsamer Polizeiaktionen.

So werde die Einrichtung einer gemeinsamen Koordinierungsgruppe zur Bekämpfung und Vorbeugung grenzüberschreitender Kriminalität vorbereitet, teilte das brandenburgische Polizeipräsidium mit. Durch dieses Gremium werde ein ständiger Informationsaustausch beispielsweise zu Erkenntnissen über potenzielle Straftätern sichergestellt. »Dies dient der Durchführung von Ermittlungs- und Aufklärungsmaßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität durch beide Seiten«, wird in dem Dokument betont. Einmal im Monat werde ein Treffen der Koordinierungsgruppe stattfinden. Darüber hinaus soll es quartalsweise zeitgleiche Einsätze im Bereich der Woiwodschaft Gorzów und im Land Brandenburg geben.

»Mit dieser gemeinsamen Vereinbarung zeigen beide Seiten ganz deutlich, dass die deutsch-polnische Polizeizusammenarbeit auf einer festen Basis steht und hier mit der Absicht, eine Gemeinsame Kriminalpolizeiliche Dienststelle errichten zu wollen, sogar eine neue Qualitätsstufe der Zusammenarbeit erreichen wird«, sagte Polizeipräsident Mörke bei der Veranstaltung in Swiecko.