Persona non grata

Anders als geplant wird Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe den in der südtürkischen NATO-Basis Incirlik stationierten deutschen Soldaten nicht die Hände schütteln, irgendwelche Orden verteilen und sich über die Lage vor Ort erkundigen können. Die Türkei hat die für Juli geplante Visite des CDU-Politikers sowie weiterer Bundestagsabgeordneter abgesagt. Ankara grollt noch immer, weil der Bundestag es vor wenigen Wochen gewagt hatte, die Massaker an Armeniern und weiteren christlichen Minderheiten vor etwa 100 Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord einzustufen. Auch Brauksiepe hatte für die Resolution gestimmt.

Völlig vergessen zu sein scheint in der Türkei, dass sich Brauksiepe in den vergangenen Monaten oft für die Interessen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und seines autoritären Regimes eingesetzt hatte. Der aus dem Ruhrgebiet stammende Mann betonte stets, man müsse zu dem NATO-Partner stehen und ein Übergreifen des Konflikts in Syrien auf die Türkei verhindern. Eine der wichtigsten Aufgaben des 49-jährigen Ökonomen ist, Auslandseinsätze der Bundeswehr zu rechtfertigen. Dazu zählte auch die Aufstellung von deutschen Patriot-Luftabwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze. Inzwischen ist die Bundeswehr mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen in Incirlik stationiert. Die Tornados liefern der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation »Islamischer Staat« Luftbilder aus Syrien und Irak. Problematisch ist, dass die Türkei somit auch Informationen über kurdische Einheiten erhalten und sie für ihren Krieg gegen die syrischen Volksverteidigungseinheiten YPG und die Arbeiterpartei PKK nutzen könnte.

Nun sitzt allerdings der Ärger über das Verhalten der türkischen Regierung auf deutscher Seite tief. Brauksiepe schweigt noch zu dem Vorfall. Parteifreunde von ihm drohen aber bereits damit, auf andere Autokratien in der Region zurückzugreifen. Die in Incirlik stationierten Flugzeuge könnten nach Jordanien verlegt werden.