Die Ministerin kommt selber

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz der abweisenden Haltung der Türkei in den nächsten Tagen die Bundeswehr-Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Incirlik besuchen. Das kündigte die Ministerin in der »Bild am Sonntag« an. »Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht«, sagte von der Leyen. Einen genauen Termin nannte sie nicht.

Nach der Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit »nicht als passend erachtet«. Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord verurteilt.

Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen.

Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, »der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist«. Es seien dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.

Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. dpa/nd