Gegner von Studien an Demenzkranken formieren sich

Berlin. Im Streit um Medikamentenstudien an Demenzkranken formieren sich im Bundestag nun die Gegner einer Gesetzesänderung. Abgeordnete aller Fraktionen wollen erreichen, dass keine Studien ermöglicht werden, die den Patienten selbst nicht unmittelbar nützen. Dem Antrag zufolge sollen Studien nur erlaubt sein, »wenn wissenschaftliche Gründe vorliegen, die erwarten lassen, dass die Teilnahme an der klinischen Prüfung einen direkten Nutzen für die betroffene Person zur Folge hat, der die Risiken und Belastungen einer Teilnahme an der klinischen Prüfung überwiegt«. Damit würde es bei der gegenwärtigen Gesetzeslage bleiben. Die Initiatoren wollen nun in allen Fraktionen um Unterstützer werben. Sie wenden sich dagegen, dass die hohen Schutzstandards gesenkt werden sollen, die in Deutschland für Studien an sogenannten nicht einwilligungsfähigen Patienten gelten. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vor, über den der Bundestag am Freitag kommender Woche abstimmen will. Zu den Erstunterzeichnern des Antrags zählen der behindertenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Uwe Schummer (CDU), die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), Kathrin Vogler von der Linksfraktion und Kordula Schulz-Asche von den Grünen. epd/nd