Mobile Polizei-Teams gegen rechts

Dresden. In Sachsen sind seit Anfang der Woche mobile Fahndungsgruppen gegen Rechts unterwegs. Die Teams sollen an Treffpunkten und regionalen Schwerpunkten der rechtsextremen Szene Präsenz zeigen. »Insgesamt soll der Fahndungs- und Kontrolldruck auf die Szene erhöht werden«, teilte das Operative Abwehrzentrum der Polizei (OAZ) am Mittwoch mit. Zuvor hatte die »Sächsische Zeitung« über die mobilen Fahndungsgruppen berichtet.

Die Teams aus jeweils vier bis acht Beamten gehören organisatorisch zum OAZ. Angesiedelt seien sie in Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig und Zwickau, was jeweils dem Sitz der Polizeidirektionen entspricht. Sie wurden zum 1. Juli per Erlass des Innenministeriums eingerichtet.

In erster Linie sollen sich die Teams um politisch motivierte Kriminalität von rechts kümmern. Konkret könnte das so aussehen, dass eine Fahndungsgruppe vor einer Asylbewerberunterkunft verstärkt im Einsatz ist. Durch Kontrollen und sogenannte Gefährderansprachen könnten unter Umständen Straftaten verhindert werden. Möglicherweise gelinge es durch die Präsenz aber auch, Täter auf frischer Tat zu stellen.

Trotz des Schwerpunktes auf rechtsmotivierter Kriminalität seien auch Einsätze in linken Hochburgen nicht ausgeschlossen, sagte eine OAZ-Sprecherin. Das OAZ ist in Sachsen für die Extremismusbekämpfung insgesamt zuständig.

Wie aus dem im April veröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2015 hervorgeht, zählt die Behörde rund 2700 Rechtsextremisten in Sachsen, von denen etwa 1300 als gewaltbereit gelten. Im Jahr zuvor wurden 2500 Rechtsextremisten gezählt, darunter 1000 Gewaltbereite. Auch das sogenannte subkulturelle Milieu der rechten Szene erhält im Freistaat Sachsen großen Zulauf. Agenturen/nd