nd-aktuell.de / 11.07.2016 / Kommentare

Tagträume

Uwe Kalbe über das gegenseitige machtpolitische Beäugen von SPD und LINKE

Uwe Kalbe

Die Äußerungen gegenseitigen Interesses sind in der Linkspartei wie in der SPD von tiefem Unbehagen begleitet. Eigentlich wäre es beiden Seiten lieber, sie könnten ohne die jeweils andere machtpolitisch kalkulieren. Doch so ist es nicht, einen Kanzler wird die SPD als Juniorpartnerin der Union nie stellen, eine Beteiligung an der Bundesregierung kann die LINKE ohne das Okay der SPD auf ewig in den Wind schreiben. Und so ist es bei allem Unbehagen dennoch dringendes Interesse, das die gegenseitigen Kritikbekundungen diktiert.

LINKE-Politiker mit Hoffnung auf eine Regierungsoption wünschen vielleicht ehrlich, dass die SPD ihre sozialpolitischen Sünden aufarbeite, dass sie Kriegseinsätze der Bundeswehr als solche erkenne statt sie als Entwicklungspolitik zu verklären, dass die SPD kurzum ein wenig so werde wie sie selbst ist, die LINKE. Und SPD-Politiker wie Thomas Oppermann wären sicher begeistert, wenn die LINKE den Opportunismus ein wenig schneller kultivieren, mit ihrem linken Flügel zugleich alle angeblich ewigen Wahrheiten entsorgen und durch regierungsfähige Positionen ersetzen würde, wenn sie, kurzum, der SPD endlich ähnlicher werde. Doch wie realistisch ist das von beiden Seiten? Eine linksgewendete SPD würde regierungsunfähig für die Union, eine rechtsgewendete LINKE würde überflüssig für ihre Wähler. Und beide müssten sich ja - transformiert - auch nur wieder unversöhnlich beäugen.