Gegründet am 10. September 2006

»Klarmachen zum Ändern« - die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Nach Zehn-Jahres-Feiern ist aber keinem so richtig zumute, zu steil war der Absturz der Partei in der öffentlichen Gunst. 2011 klappte in Berlin der erste Parlamentseinzug mit 8,9 Prozent und 15 Mandaten. Es folgten ein Jahr später Parlamentserfolge in Nordrhein-Westfalen (7,8 Prozent/20 Sitze), im Saarland (7,4/3 Sitze) und Schleswig-Holstein (8,2/6 Sitze). Mit den Wahlen in Bayern (2,0 Prozent), Hessen (1,9) und Niedersachsen (2,1) sowie den Bundestagswahlen (2,2) war 2013 der Höhenflug der Piraten vorbei.

Trotz interner Querelen besteht die schleswig-holsteinische Fraktion noch aus jenen Abgeordneten, mit denen auch in die Legislaturperiode gestartet wurde. Das ist nicht überall so: Im Saarland ist Michael Neyses im Vorjahr zu den Grünen gewechselt und hat sein Mandat »mitgenommen«. In Nordrhein-Westfalen gab es zwei »Abgänge«: Robert Stein verließ 2013 die Fraktion, agierte kurzzeitig fraktionslos, ehe er 2014 zur CDU ging. Daniel Schwerd sagte im Vorjahr den Piraten ade, ist seitdem fraktionslos, übernahm im März dieses Jahres aber das Parteibuch der LINKEN. Und dann sind da noch die Berliner Piraten, oder was von ihnen übrig geblieben ist. Zur Wahl 2011 hatte es nur Nominierungen für 15 Listenplätze gegeben, wegen des überraschend großen Wahlerfolgs zogen alle ins Abgeordnetenhaus ein. Mögliche Nachrücker gab es somit keine. Nach und nach haben sieben Mandatsträger der Partei den Rücken gekehrt, blieben aber in der Fraktion. Für die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September sieht es düster aus für die Partei.

Auch im Saarland bedeutet die Landtagswahl am 26. März 2017 wohl das Aus für die Landtags-Piraten: Die jüngste infratest-dimap-Umfrage sieht sie bei null Prozent. In Schleswig-Holstein wird am 7. Mai gewählt, ehe am 14. Mai der NRW-Landtag neu zusammengesetzt wird. Danach könnte die einzige deutsche Europa-Abgeordnete der Piraten, Julia Reda, die letzte verbliebene Mandatsträgerin oberhalb von Kommunalparlamenten in ihrer Partei sein. dh