Punktsieg für Rajoy

Spaniens Premier bekommt Gefolgsfrau als Parlamentspräsidentin durch, aber Regierungsbildung bleibt unabsehbar

  • Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Gut drei Wochen nach der Neuwahl hat Spaniens Parlament eine neue Chefin: die bisherige Verkehrsministerin Pastor. Sie gilt als kompetent. Eine neue Regierung ist aber weiter nicht in Sicht.

Es ist ein kleiner Etappensieg für den konservativen spanischen Premierminister Mariano Rajoy: Bei der konstituierenden Sitzung des spanischen Parlaments am Dienstag wurde mit Ana Pastor seine treue Gefolgsfrau zur Parlamentspräsidentin gewählt. Nach den Neuwahlen im Juni trat das Parlament erstmals zusammen. Pastor war Favoritin, aber es wurde doch noch einmal spannend. Denn es war nicht mehr ausgemacht, dass Rajoy die Kandidatin seiner Volkspartei (PP) durchsetzen könnte. Das sah ein Pakt mit den rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) vor. Allerdings haben beide Parteien keine Mehrheit im 350-Sitze-Parlament und so kam es zu einer Kampfabstimmung. Erst im zweiten Wahlgang genügte der bisherigen Ministerin für Infrastruktur dann die einfache Mehrheit. Sie wurde allein mit den 169 Stimmen der beiden Rechtsparteien ge...


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