Rechte nutzen russisches »Facebook«

Auch Berliner Rechtsextreme nutzen zunehmend das russische soziale Netzwerk vk.com zur Kommunikation und Vernetzung. Das geht aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. »Deutsche Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten haben dort eine Nische gefunden«, sagt die Innenverwaltung. Unter den Nutzern dieses Netzwerks seien die Rechtsextremen allerdings eine Minderheit.

Ein wichtiger Grund sei, dass Betreiber anderer sozialer Netzwerke wie Facebook zahlreiche Accounts rechtsextremistischer Nutzer gesperrt hätten. Das Netzwerk vk.com gelte hingegen als zensurfrei. Dennoch bleibe Facebook das unter Berliner Rechtsextremisten vorrangig genutzte soziale Netzwerk, da es sich wegen der höheren Reichweite besser zur Mobilisierung eigne.

Der Innenverwaltung zufolge sind bei der Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Seite anhängig, konkrete Zahlen nannte sie nicht. Gegenstand seien die Verbreitung von Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen und das Hochladen von Liedern mit volksverhetzendem Inhalt. In zwei Fällen sei Anklage erhoben worden. jot